02.04.2022 in Topartikel Aktionen
Wir sind umgezogen auf https://www.facebook.com/spdrheinboellen/
Schaue vorbei, mach mit!
23.12.2019 in Kommunales
Jeder hat sie schon geschehen, die Busse vor Ort. Im guten Angebot bspw. auch der Expressbus Simmern-Rheinböllen-Bad Kreuznach mit dem weitergehenden Anschluss nach Mainz. Nun sollte man meinen, die Verbindung sei gefragt, doch kaum jemand nutzt die Busse. Gibt es Zweifel am Angebot, wissen es die Leute nicht besser? Die Erfahrungsberichte der mutigen Pioniere machen Mut und Lust!
Ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist das Ganze natürlich nur, falls uns der Umstieg ernst ist und den mutigen Pionieren nun endlich auch bald weitere „Nachfragende“ folgen. Privatbusse auf Dauer wird es nicht geben und dieses tolle Angebot verkommen zu lassen wäre für uns Alle ein Trauerspiel und Armutszeugnis...
Bitte einmal jeder für sich die eigene Mobilität bei den guten Vorsätzen für 2020 dahingehend prüfen, dem öffentlichen Nahverkehr zumindest eine Chance zu geben!
Überzeugen Sie sich selbst: https://www.vrminfo.de/fahrplan/fahrgastinfo-auskunft/fahrplaene-nach-region/rhein-hunsrueck-kreis/
02.11.2019 in Aktionen
Wir sind umgezogen auf https://www.facebook.com/spdrheinboellen/
Schaue vorbei, mach mit!
30.07.2019 in Allgemein
Es gibt viele Fragen zur Mitgliederbefragung. Wie Ihr wisst, wird bis Mitte November mittels Mitgliederbefragung feststehen, wer für die Spitze der SPD vorgeschlagen wird. Die Mitglieder haben das Wort, wenn es um das höchste Parteiamt geht. Gerade das Thema "Neumitglied werden" wird derzeit wieder diskutiert, bspw. ob es möglich ist rechtzeitig Mitglied zu werden. Anbei die FAQ mit den meisten Antworten...
26.06.2019 in Stadtverband
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,
herzlichen Dank für die gewaltige Stimmenzahl und das entgegengebrachte Vertrauen in unsere Stadtratsfraktion der SPD.
Am Montag, den 17. Juni wurde die konstituierende Sitzung des Stadtrates durchgeführt.
Das Mandat unserer Renate Eich wurde erst im Nachgang zur Kommunalwahl durch eine Konformitätsprüfung des Landeswahlleiters abgelehnt. Wir bedauern diesen Umstand sehr, allerdings wird sich Renate Eich aktiv über die Fraktion in das politische Geschehen mit einbringen, soviel können wir Ihnen schon heute zusichern.
Besonders stolz sind wir, dass für die bestehende Legislaturperiode der erste Beigeordnete der Stadt Rheinböllen mit Erich Rott aus unserer Fraktion und damit aus dem von Ihnen gewählten Umfeld besetzt ist. Wir sind sicher mit Erich Rott einen konstruktiven, in seiner Entscheidung für unsere Stadt, neutralen Kandidaten für dieses Amt gefunden zu haben.
Mit sechs Sitzen im Stadtrat und jeweils zwei Stimmen in den Ausschüssen wird die SPD in den kommenden Jahren die vorgestellten Kommunal-Ziele verfolgen. In einer internen Sitzung wurde Volker Stüber in seinem Amt als Fraktionssprechereinstimmig bestätigt.
In regelmäßigen Abständen wird zukünftig über die kommunalpolitischen Tätigkeiten der Fraktion in den sozialen Medien berichtet, werden Sie Mitwisser!
Volker Stüber
Sprecher der Fraktion
01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen
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