Nachrichten zum Thema Ankündigungen
14.09.2018 in Ankündigungen
Wir protestieren gegen die AfD, Rassismus und Hetze
Zum wiederholten Male hat sich die AfD das Agrarhistorische Museum in Emmelshausen als Veranstaltungsort ausgesucht. Offenbar wollen die Rechten die Stadt im Vorderhunsrück zu ihrem heimlichen Zentrum der Region machen. Das wollen wir – ein großes, parteiübergreifendes Bündnis aus dem gesamten Rhein-Hunsrück-Kreis, nicht zulassen. Wir werden uns diesen Umtrieben entgegenstellen.
Deshalb treffen wir uns am Freitag, den 14. September 2018, um 18.30 Uhr vor dem
Agrarhistorischen Museum in Emmelshausen (Rhein-Mosel-Straße 9-11) zum lautstarken Protest
gegen Rassismus und Hetze.
Wir rufen alle Demokratinnen und Demokraten auf, sich dieser demokratiefeindlichen Organisation entgegenzustellen und Flagge zu zeigen!
02.09.2018 in Ankündigungen
#WirSindMehr
Was wir aktuell in Chemnitz erleben, ist erschreckend: Rechtsradikale Hetzjagden, Demonstranten, die den Hitlergruß offen zeigen, AfD-Bundestagsabgeordnete, die zu Selbstjustiz aufrufen. Das ist nicht unser Deutschland! Wir müssen der rechten Gewalt entschieden entgegentreten, im Osten wie im Westen, in Rheinböllen genauso wie in Chemitz - so etwas darf es nie wieder geben!
Die SPD ist seit mehr als 150 Jahren das Bollwerk gegen Rechts. Wir stehen an der Seite der Menschen, die in Chemnitz Zeichen setzen gegen Hass und Hetze. Ihr könnt genauso unterstützen und für Toleranz, Zusammenhalt und Respekt eintreten. Zeige auch Du Flagge unter dem #Wirsindmehr. Das braucht unsere Gesellschaft jetzt mehr denn je!
WebsoziInfo-News
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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