Nachrichten zum Thema Stadtverband
26.06.2019 in Stadtverband
Danke, gehen wir es an!
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,
herzlichen Dank für die gewaltige Stimmenzahl und das entgegengebrachte Vertrauen in unsere Stadtratsfraktion der SPD.
Am Montag, den 17. Juni wurde die konstituierende Sitzung des Stadtrates durchgeführt.
Das Mandat unserer Renate Eich wurde erst im Nachgang zur Kommunalwahl durch eine Konformitätsprüfung des Landeswahlleiters abgelehnt. Wir bedauern diesen Umstand sehr, allerdings wird sich Renate Eich aktiv über die Fraktion in das politische Geschehen mit einbringen, soviel können wir Ihnen schon heute zusichern.
Besonders stolz sind wir, dass für die bestehende Legislaturperiode der erste Beigeordnete der Stadt Rheinböllen mit Erich Rott aus unserer Fraktion und damit aus dem von Ihnen gewählten Umfeld besetzt ist. Wir sind sicher mit Erich Rott einen konstruktiven, in seiner Entscheidung für unsere Stadt, neutralen Kandidaten für dieses Amt gefunden zu haben.
Mit sechs Sitzen im Stadtrat und jeweils zwei Stimmen in den Ausschüssen wird die SPD in den kommenden Jahren die vorgestellten Kommunal-Ziele verfolgen. In einer internen Sitzung wurde Volker Stüber in seinem Amt als Fraktionssprechereinstimmig bestätigt.
In regelmäßigen Abständen wird zukünftig über die kommunalpolitischen Tätigkeiten der Fraktion in den sozialen Medien berichtet, werden Sie Mitwisser!
Volker Stüber
Sprecher der Fraktion
WebsoziInfo-News
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Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
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