Nachrichten zum Thema Stadtverband
26.06.2019 in Stadtverband
Danke, gehen wir es an!
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,
herzlichen Dank für die gewaltige Stimmenzahl und das entgegengebrachte Vertrauen in unsere Stadtratsfraktion der SPD.
Am Montag, den 17. Juni wurde die konstituierende Sitzung des Stadtrates durchgeführt.
Das Mandat unserer Renate Eich wurde erst im Nachgang zur Kommunalwahl durch eine Konformitätsprüfung des Landeswahlleiters abgelehnt. Wir bedauern diesen Umstand sehr, allerdings wird sich Renate Eich aktiv über die Fraktion in das politische Geschehen mit einbringen, soviel können wir Ihnen schon heute zusichern.
Besonders stolz sind wir, dass für die bestehende Legislaturperiode der erste Beigeordnete der Stadt Rheinböllen mit Erich Rott aus unserer Fraktion und damit aus dem von Ihnen gewählten Umfeld besetzt ist. Wir sind sicher mit Erich Rott einen konstruktiven, in seiner Entscheidung für unsere Stadt, neutralen Kandidaten für dieses Amt gefunden zu haben.
Mit sechs Sitzen im Stadtrat und jeweils zwei Stimmen in den Ausschüssen wird die SPD in den kommenden Jahren die vorgestellten Kommunal-Ziele verfolgen. In einer internen Sitzung wurde Volker Stüber in seinem Amt als Fraktionssprechereinstimmig bestätigt.
In regelmäßigen Abständen wird zukünftig über die kommunalpolitischen Tätigkeiten der Fraktion in den sozialen Medien berichtet, werden Sie Mitwisser!
Volker Stüber
Sprecher der Fraktion
WebsoziInfo-News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info
Jetzt Mitglied werden!
