Nachrichten zum Thema Stadtverband
26.06.2019 in Stadtverband
Danke, gehen wir es an!
Sehr geehrte Mitbürgerinnen, sehr geehrte Mitbürger,
liebe Wählerinnen und Wähler,
herzlichen Dank für die gewaltige Stimmenzahl und das entgegengebrachte Vertrauen in unsere Stadtratsfraktion der SPD.
Am Montag, den 17. Juni wurde die konstituierende Sitzung des Stadtrates durchgeführt.
Das Mandat unserer Renate Eich wurde erst im Nachgang zur Kommunalwahl durch eine Konformitätsprüfung des Landeswahlleiters abgelehnt. Wir bedauern diesen Umstand sehr, allerdings wird sich Renate Eich aktiv über die Fraktion in das politische Geschehen mit einbringen, soviel können wir Ihnen schon heute zusichern.
Besonders stolz sind wir, dass für die bestehende Legislaturperiode der erste Beigeordnete der Stadt Rheinböllen mit Erich Rott aus unserer Fraktion und damit aus dem von Ihnen gewählten Umfeld besetzt ist. Wir sind sicher mit Erich Rott einen konstruktiven, in seiner Entscheidung für unsere Stadt, neutralen Kandidaten für dieses Amt gefunden zu haben.
Mit sechs Sitzen im Stadtrat und jeweils zwei Stimmen in den Ausschüssen wird die SPD in den kommenden Jahren die vorgestellten Kommunal-Ziele verfolgen. In einer internen Sitzung wurde Volker Stüber in seinem Amt als Fraktionssprechereinstimmig bestätigt.
In regelmäßigen Abständen wird zukünftig über die kommunalpolitischen Tätigkeiten der Fraktion in den sozialen Medien berichtet, werden Sie Mitwisser!
Volker Stüber
Sprecher der Fraktion
WebsoziInfo-News
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18.01.2022 19:20 § 219A WIRD GESTRICHEN – „DAS WAR HÖCHSTE ZEIT“
Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a. Bislang müssen Frauenärztinnen und -ärzte Strafverfolgung fürchten, wenn sie auf ihren Internetseiten darüber informieren, dass sie
18.01.2022 18:46 ARBEITS- UND SOZIALMINISTER IM INTERVIEW – VIEL AUFBRUCH MÖGLICH
Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen (Samstag) skizzierte Heil, was er
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